Parlamentspräsidenten 2024
2. Pr fung der Einhaltung der Grunds tze der Subsidiarit t und der Verh ltnism igkeit: Information und Zugang des Parlaments zu Dokumenten: Vertretung des Parlaments auf Ratstagungen: Recht des Parlaments zur Vorlage von Vorschl gen. 13. Jan. 2024. Lai geht auf Distanz zu China. Der Sieg von William Lai ist ein Problem f r China: Die Taiwanesen haben denjenigen der drei Pr sidentschafts-Kandidaten gew hlt, der die gr te Distanz zu. 25. M. Darin bekennen sich die Parlamentspr sidenten zum ffentlich-rechtlichen Rundfunk als wesentlichem Bestandteil der Demokratie der Bundesrepublik Deutschland. Zugleich stehe der geb hrenfinanzierte Rundfunk „aufgrund aktueller Vorf lle in einzelnen Sendern aber auch grunds tzlich zunehmend in der Kritik der,